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News - keine Motorradkleidung = Teilschuld

02. Mai 2016

Die Motorradsaison beginnt wieder. Leider gehen damit auch wieder schwere Unfälle mit Zweiradfahrer einher. Eine adäquate Schutzkleidung sollte für Biker selbstverständlich sein. Zu dieser Ansicht kam auch der Oberste Gerichtshof in einem Revisionsverfahren.

Ein Motoradfahrer war mit seiner 750er Honda auf dem ca. 5 km langen Nachhauseweg als er, unverschuldet, auf der Bundesstraße in einen Verkehrsunfall mit 2 PKW verwickelt wurde. Aufgrund der heißen Temperaturen und der relativ kurzen Wegstrecke, trug er (außer dem Helm) keine Motorradschutzkleidung, sondern kurze Hose und Shirt. Der Streit um die Höhe des Schmerzensgeldes ging durch die Instanzen und landete schließlich beim OGH (2Ob119/15m).

Der Verunfallte forderte Schmerzensgeld in der Höhe von EUR 8.500,-. Das Erstgericht sah ein Schmerzensgeld in der Höhe von EUR 7.700,- für angemessen an. Die PKW-Lenker forderten jedoch eine Feststellung eines (Teil-)Schuldverhaltens des Motorradlenkers. Der Motorradlenker habe die Sorgfalt außer Acht gelassen, denn es sei „…allgemein bekannt, dass beim Lenken von Motorrädern eine ausreichende Schutzkleidung regelrecht als „Pflicht“ angesehen werde…“. Die Verletzungen wären beim Tragen von Schutzkleidung nicht in dieser schwere Ausgefallen und dies sollte bei der Höhe des Schmerzensgeldes berücksichtigt werden.

Der OGH folgte dieser Argumentation und kürzte das Schmerzensgeld in der Höhe von EUR 7.700 um ein Viertel. In der Entscheidung heißt es unter anderem: „...dass ein „einsichtiger und vernünftiger“ Fahrer wegen der erhöhten Eigengefährdung auch eine adäquate Schutzkleidung trägt…“. Da es für solche Fälle in Österreich bisher keine einschlägige oberstgerichtliche und zweitinstanzliche Rechtsprechung vorlag, kann diese Entscheidung durchaus als Richtungsweisend angesehen werden. Durch das Nichttragen von entsprechender Motorradschutzkleidung wird also (in diesem Fall) dem Motorradlenker ein Mitverschulden im Ausmaß von 25% zugerechnet.

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Mit der persönlichen Vorsorge sollte möglichst früh begonnen werden. Wurde früher vielleicht von den Großeltern oder Eltern auf ein Sparbuch oder mittels eines Bausparvertrages für das Kind angespart, gibt es nun die Möglichkeit noch zukunftsorientierter für einen jungen Menschen vorzusorgen.

Die Continentale Assekuranz hat vor kurzem eine Berufsunfähigkeitsversicherung auf den Markt gebracht, die für Kinder ab dem 10. Lebensjahr abgeschlossen werden kann. Ein Vorteil beim Abschluss in jungen Jahren ist eine stark vereinfachte Gesundheitsuntersuchung. Der große Vorteil besteht jedoch darin, dass von Anfang an ein umfassender Versicherungsschutz besteht, aber bis zum 18. Lebensjahr nur eine reduzierte Prämie bezahlt werden muss (so beträgt die Prämie für ein zehnjähriges Kind EUR 15,- Monat bei einer monatlichen BU-Pension von EUR 1.000,-). Natürlich kann die Versicherung in späteren Jahren, z.B. nach abgeschlossener Berufsausbildung, angepasst werden – aber immer auf Basis der ursprünglichen Tarifbestimmungen und ohne neuerlicher Gesundheitsuntersuchung. Dazu sagt Mag. Gerfried Karner, Geschäftsführer der Continentale Assekuranz: „Viele schieben den Abschluss ihrer BU-Vorsorge lange auf. Dann wird der Abschluss aber eventuell durch erste gesundheitliche Probleme erschwert.

Die Continentale Assekuranz ist der Ableger der Continentale Lebensversicherung AG, München und ist somit Teil des Continentale Versicherungsverbundes auf Gegenseitigkeit mit Sitz in Dortmund. Für den Verbund arbeiten 6.900 Mitarbeiter. Gemeinsam mit der Continentale Lebensversicherung  AG, und den Gesellschaften Continentale Krankenversicherung und Continentale Sachversicherung erwirtschaftet der Versicherungsverbund ein Prämienvolumen von 3,5 Mrd. Euro.

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